Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat offen die Schaffung einer europäischen Armee gefordert und gewarnt, dass Europa angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen seine kollektiven Verteidigungsfähigkeiten stärken müsse. Laut dem US- Analytiker Martin Armstrong ist dies „Teil eines viel umfassenderen Wandels, der sich hinter den Kulissen vollzieht, während sich Europa still und leise auf eine Welt vorbereitet, in der die NATO in ihrer derzeitigen Form möglicherweise nicht mehr funktionieren wird“. Diese noch vor wenigen Jahren politisch undenkbare Debatte habe an Dynamik gewonnen, da das Vertrauen in die Nachkriegsordnung bröckle.
Die NATO war nie dafür gedacht, auf unbestimmte Zeit zu bestehen. Sie war ein Konstrukt und ein Bündnis des Kalten Krieges, das um die sowjetische Bedrohung aufgebaut und überwiegend von den USA finanziert wurde. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die NATO ihren ursprünglichen Zweck. Anstatt sich aufzulösen, dehnte sie sich nach Osten aus und wandelte sich von einem Verteidigungsbündnis zu einem geopolitischen Instrument, das dazu dient, Einfluss in ganz Europa und darüber hinaus auszuüben.
Die USA müssen sich zunehmend auf China und ihrer innenpolitischen Stabilität konzentrieren und Europa muss sich gleichzeitig mit wirtschaftlicher Stagnation, Migrationskrisen, Staatsschuldenproblemen und Energieknappheit beschäftigen. Den Europäern muss es bewusst werden, dass sie sich nicht mehr auf Washington als unangefochtenen Garant ihrer Sicherheit verlassen können.
Und Martin Armstrong weiter: „Was dies besonders gefährlich macht, ist, dass es Europa an politischer Einheit mangelt, während es über militärische Einheit spricht. Spanien hat sich im Iran-Konflikt bereits öffentlich von Teilen der NATO distanziert, indem es eine offensive Beteiligung ablehnte und sich von Washingtons Position abgrenzte. Dies offenbart die zentrale Schwäche innerhalb des Bündnisses. Sobald die Mitgliedsstaaten bei großen Konflikten unterschiedliche Positionen einnehmen, beginnt der Zusammenhalt zu bröckeln“.
Als Tatsache ist festzuhalten, dass Österreichs Bevölkerung zu mehr als 80 Prozent an der absoluten Neutralität festhalten möchte, aber unsere Außenministerin Beate Meinl-Reisinger von den NEOS eine EU-Armee herbeiwünscht, wobei sie Österreich nicht ins Abseits stellen will. In ihrem Podcast wörtlich: „Innerhalb Europas gibt es keine Neutralität, sondern Solidarität“.
Was etliche Politiker von NATO-Staaten jetzt öffentlich eingestehen ist, dass sie der bestehenden Struktur nicht mehr voll vertrauen. Sobald Bündnisse beginnen ihre eigene Zukunft offen in Frage zu stellen, hat die Fragmentierung bereits hinter den Kulissen begonnen. NATO adee?
P. B.
Beirat für WPol im LV
Mai 2026
Foto: Pixabay
